Gemeinsam
entscheiden.
Demokratie stärken. Energiepolitik nur mit der Bevölkerung.
Im Baselbiet werden weitreichende Energievorschriften zunehmend per Dekret festgelegt – ohne Referendum und ohne Mitsprache der Bevölkerung. Das widerspricht dem Grundgedanken unserer direkten Demokratie und schwächt die bewährte Mitwirkung des Volkes.
Gleichzeitig gehören die geltenden Vorgaben zu den strengsten in der Schweiz – umso wichtiger ist eine breite demokratische Abstützung. Ein Blick in den Nachbarkanton Solothurn zeigt: Solche weitgehenden Verbote finden dort keine Mehrheit.
Die Initiative «Energiepolitik nur mit der Bevölkerung» korrigiert diesen Weg. Sie stellt sicher, dass grundlegende energiepolitische Vorgaben wieder auf Gesetzesstufe beschlossen werden – transparent, nachvollziehbar und unter Einbezug der Bevölkerung. So hat das Volk bei zentralen Fragen künftig wieder das letzte Wort.
Zudem hebt die Initiative umstrittene Regelungen auf – etwa das faktische Verbot fossiler Heizungen beim Ersatz – und sorgt für klare, verlässliche und planbare Rahmenbedingungen für Eigentümerinnen und Eigentümer.
Das bedeutet konkret:
-
Keine energiepolitische Zwängerei ohne Volksentscheid
-
Keine teuren und überstürzten Heizungsauflagen
-
Klare demokratische Spielregeln für die Zukunft
Ein Ja bedeutet: Das Volk entscheidet künftig wieder über zentrale energiepolitische Grundsatzfragen.
8 Gründe für Ihre JA-Stimme
1.
Mehr Demokratie statt Politik via Dekret
Weitreichende energiepolitische Vorgaben dürfen nicht am Volk vorbei per Dekret beschlossen werden. Die Initiative sorgt dafür, dass zentrale Regeln wieder im Gesetz verankert und vom Volk mitbestimmt werden.
2.
Das Volk hat das letzte Wort
Gesetze sind referendumsfähig – Dekrete nicht. Die Initiative stellt sicher, dass grundlegende energiepolitische Vorgaben nicht mehr ohne Mitsprache der Bevölkerung beschlossen werden.
3.
Aufhebung des umstrittenen Energiedekrets
Die Initiative hebt die 2023 beschlossenen Änderungen am Energiedekret auf. Damit fallen insbesondere die neuen Vorgaben beim Heizungsersatz weg. Kein Heizungsverbot durch die Hintertür.
4.
Keine Heizungsauflagen ohne Volksentscheid
Pflichten zur Heizungsumrüstung oder Verbote gehören nicht in ein Dekret. Solche Eingriffe betreffen tausende Haushalte – darüber soll die Bevölkerung entscheiden.
5.
Schutz vor teurem Investitionszwang
Eigentümer sollen nicht unter Zeitdruck zu teuren Investitionen gezwungen werden. Die Initiative verhindert starre Vorgaben ohne demokratische Legitimation.
6.
Rechtsklarheit statt Dauerstreit
Das Energiedekret führte zu Unsicherheit, politischen Konflikten und Gerichtsverfahren. Die Initiative schafft klare Regeln auf Gesetzesstufe.
7.
Energiepolitik braucht Akzeptanz
Die Energiewende gelingt nur mit der Bevölkerung. Wer mitentscheiden kann, trägt Lösungen eher mit. Die Initiative stärkt diese Akzeptanz.
8.
Planungssicherheit für Eigentümer und KMU
Investitionen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen. Die Initiative verhindert kurzfristige und politisch umstrittene Verschärfungen per Dekret.
Diskussionsrunde Telebasel
Darf die Regierung ein Öl-und Gas-Heizungsverbot erlassen oder braucht es dafür die Zustimmung des Stimmvolks? Darüber stimmen die BaselbieterInnen am 14. Juni ab. Christoph Buser und Thomas Tribelhorn im Streitgespräch.
Gemeinsam für mehr Mitsprache
Silvia Lerch (Landrätin FDP), Andi Trüssel (Landrat SVP) und Dario Rigo (Landrat Die Mitte) diskutieren über die Initiative «Energiepolitik nur mit der Bevölkerung» und weshalb weitreichende energiepolitische Entscheide demokratisch abgestützt sein müssen.
Energiepolitik mit der Bevölkerung
Christine Frey (Landrätin FDP und Präsidentin HEV Münchenstein), Christoph Buser (Präsident HEV Baselland) und Hans-Jürgen Ringgenberg (Kantonalvorstand HEV Baselland) zeigen auf, weshalb Akzeptanz, Mitsprache und realistische Lösungen zentrale Voraussetzungen für eine erfolgreiche Energiepolitik sind.
Gesetzestext
§ 8
Gebäudeenergieausweis (GEAK)
1 Bei Förderbeiträgen für Massnahmen bei der Wärmedämmung von Gebäuden ab einer Fördersumme des Bundes von CHF 10‘000.– muss ein GEAK erstellt werden.
2 Setzt der Bund für einen solchen Förderbeitrag einen GEAK Plus voraus, so ist ein solcher zu erstellen.
3 Der GEAK hat dem aktuellen energetischen Zustand der Liegenschaft zu entsprechen.
4 Förderbeiträge des Kantons sind von dieser Regelung nicht betroffen.
§ 9
Sparsame und effiziente Energienutzung
2 … aufgehoben
§ 10
Erneuerbare Energie
1 Als erneuerbare Energie gelten:
a. Sonnenenergie thermisch oder elektrisch;
b. Biomasse wie z. B. Holz;
c. Geothermie wie z. B. Erdwärmesonden;
d. Grundwasser;
e. Umweltwärme.
2 Bei der Ermittlung eines Anteils erneuerbarer Energie kann die Wärme aus Wärmekraftkopplungsanlagen (auch aus fossil betriebenen) ebenfalls angerechnet werden.
§ 10a
Anteil erneuerbarer Energie –
Brauchwarmwassererwärmung
1 Das Brauchwarmwasser in neuen Wohnbauten, Schulen, Restaurants, Spitälern, Sportbauten, Hallenbädern und weiteren grossen Warmwasserverbrauchern muss zu mindestens 50 % mit erneuerbarer Energie oder mit Abwärme erwärmt werden.
2 Abs. 1 gilt auch beim Ersatz eines zentralen Brauchwarmwassererwärmers.
3 Ist dies technisch nicht möglich, muss die Bauherrschaft beim Amt für Umweltschutz und Energie eine Ausnahmebewilligung beantragen. Im Gesuch muss nachvollziehbar dargelegt werden, weshalb keine bzw. nicht genügend erneuerbare Energie eingesetzt werden kann.
§ 42
Übergangs-
bestimmungen
1 Mit Inkrafttreten der Teilrevision am Tag nach der Volksabstimmung fallen die Verpflichtungen aus dem Dekret zum Energiegesetz weg.
2 Allfällige Härtefälle regelt der Regierungsrat.
Stimmen der Wirtschaft
Markus Meier
Präsident HEV Gelterkinden und Umgebung
«Energiepolitik betrifft jeden Haushalt.
Wichtige Entscheide gehören vors Volk und
nicht in ein Dekret»
Daniel Sieber
Präsident HEV Laufen und Umgebung
«Nachhaltige Lösungen brauchen Mitsprache – das gilt für die Energiepolitik ebenso wie für alle wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen.»
Rolf Blatter
Landrat
«Demokratie bedeutet, dass die Bevölkerung bei wichtigen Fragen einbezogen wird. Die Initiative stellt genau das wieder sicher.»
Christine Frey
Landrätin
«Die Energiewende gelingt nur mit der Bevölkerung, nicht gegen sie. Darum soll das Volk das letzte Wort haben.»
Felix Keller
e. Landrat
«Akzeptanz entsteht nur, wenn die Bevölkerung
mitreden kann. Das stärkt unsere Institutionen und die Energiepolitik zugleich.»
Peter Riebli
Landrat
«Die Initiative verhindert ein starres Heizungsersatzverbot ab 2026. Energiepolitik braucht Augenmass und demokratische Legitimation.»
Hans-Jürgen Ringgenberg
e. Landrat
«Über rechtliche Rahmenbedingungen mit Auswirkungen auf bestehende Gebäude soll die Bevölkerung entscheiden. Das ist eine Frage der Fairness.»
Marc Scherrer
Landrat
«Beim Heizungsersatz greifen neue Vorschriften stark in den Alltag vieler Hauseigentümer ein – solche weitreichenden Entscheide sollen nicht per Dekret, sondern durch die Bevölkerung getroffen werden.»
Andi Trüssel
Landrat
«Ein Heizungsersatz darf nicht unter Zeitdruck und ohne Mitsprache erzwungen werden. Es braucht vernünftige Lösungen mit Augenmass.»
Aurel Jeger
Vizepräsident HEV Therwil - Ettingen - Biel - Benken
«Wer investieren soll, braucht Planungssicherheit. Demokratisch legitimierte Regeln schaffen Vertrauen und Stabilität.»
Bruno Nüssli
Präsident HEV Allschwil
«Die Initiative gibt der Bevölkerung das letzte Wort bei weitreichenden energiepolitischen Eingriffen.»
Testimonials
Markus Meier
Präsident HEV Gelterkinden und Umgebung
«Energiepolitik betrifft jeden Haushalt.
Wichtige Entscheide gehören vors Volk und
nicht in ein Dekret»
Daniel Sieber
Präsident HEV Laufen und Umgebung
«Nachhaltige Lösungen brauchen Mitsprache – das gilt für die Energiepolitik ebenso wie für alle wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen.»
Rolf Blatter
Landrat
«Demokratie bedeutet, dass die Bevölkerung bei wichtigen Fragen einbezogen wird. Die Initiative stellt genau das wieder sicher.»
Christine Frey
Landrätin
«Die Energiewende gelingt nur mit der Bevölkerung, nicht gegen sie. Darum soll das Volk das letzte Wort haben.»
Felix Keller
e. Landrat
«Akzeptanz entsteht nur, wenn die Bevölkerung
mitreden kann. Das stärkt unsere Institutionen und die Energiepolitik zugleich.»
Peter Riebli
Landrat
«Die Initiative verhindert ein starres Heizungsersatzverbot ab 2026. Energiepolitik braucht Augenmass und demokratische Legitimation.»
Hans-Jürgen Ringgenberg
e. Landrat
«Über rechtliche Rahmenbedingungen mit Auswirkungen auf bestehende Gebäude soll die Bevölkerung entscheiden. Das ist eine Frage der Fairness.»
Marc Scherrer
Landrat
«Beim Heizungsersatz greifen neue Vorschriften stark in den Alltag vieler Hauseigentümer ein – solche weitreichenden Entscheide sollen nicht per Dekret, sondern durch die Bevölkerung getroffen werden.»
Andi Trüssel
Landrat
«Ein Heizungsersatz darf nicht unter Zeitdruck und ohne Mitsprache erzwungen werden. Es braucht vernünftige Lösungen mit Augenmass.»
Aurel Jeger
Vizepräsident HEV Therwil - Ettingen - Biel - Benken
«Wer investieren soll, braucht Planungssicherheit. Demokratisch legitimierte Regeln schaffen Vertrauen und Stabilität.»
Bruno Nüssli
Präsident HEV Allschwil
«Die Initiative gibt der Bevölkerung das letzte Wort bei weitreichenden energiepolitischen Eingriffen.»
News
Komitee
Aebi Lilian
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Affotter Myrta
Ait Ben Said Claudia
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Ait Ben Said Fatima
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Ait Ben Said Karim
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Ait Ben Said Latifa
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Ait Ben Said Mustafa
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Ait Ben Said Rashid
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Anterner Kaspar
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Bai Alain
Landrat
Berger Annelore
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Berger Bernhard
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Blatter Rolf
Landrat
Bloch Gabriele
Co-Präsident KMU Allschwil Schönenbuch
Blöchliger Roger
Mitglied HEV Muttenz
Bohnenblust Cyril
Vorstand KMU Allschwil Schönenbuch
Bolliger Dieter
Mitglied HEV Therwil-Ettingen-Biel-Benken
Brandenberger Katharina
Mitglied HEV Gelterkinden und Umgebung
Bräm-Mensch Annamaria
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Buser Christoph
Präsident HEV Baselland
Bücher Heinz
Calmeyn Arnout
CEO Kallysoft Informatik AG
Cattelan Sven
Mitglied HEV Münchenstein
Degen Stefan
e.Landrat
Denzer Ernst
Mitglied HEV Reinach
Denzer Monique
Devonas Clemens
Mitglied HEV Münchenstein
Dietrich Roland
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Dunkel Markus
Mitglied HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Dürrenberger Ernst
Mitglied HEV Gelterkinden und Umgebung
Dürrenberger Magdalena
Mitglied HEV Gelterkinden und Umgebung
Fareri Silvio
Präsident HEV Pratteln und Umgebung
Frey Christine
Landrätin
Fringeli Monika
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Graf Markus
Fraktionspräsident SVP BL
Hagenbuch Beat
Hell Lucian
Präsident Maler- und Gipserunternehmerverband BL
Henzen Hermann
Technischer Leiter
Homberger Thekla
Geschäftsführerin FDP Baselland
Hänggi Alois
Mitglied HEV Muttenz
Hügli Josef
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Hügli Martin
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Imhof Raphael
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Imhof Thomas
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Jeger Aurel
Vizepräsident HEV Therwil - Ettingen - Biel - Benken
Jenni Sandra
Landrätin
Jermann Walter
ehem. Nationalrat
Jermann-Wolf Katharina
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Jermann-Wolf Walter
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Johler Hans
Johler Sonja
Karrer Martin
Landrat
Kaufmann-Werthmüller Andrea
Landrätin
Keller Felix
e.Landrat
Kleger Daniel
Pfarrer
Kleger Doris
Unternehmerin Mybednbreakfast
Kohli Alfred
Mitglied HEV Gelterkinden und Umgebung
Kohli Susanne
Mitglied HEV Gelterkinden und Umgebung
Krummenacher Kurt
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Krummenacher Monika
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Kummer-Grämiger Alex
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Köhn Michael
stv. Direktor Wirtschaftskammer Baselland
Lederguber Doris
Lerch Silvia
Landrätin, Gemeinderätin
Leugger Alex
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Leugger Rosmarie
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Lätsch Margrit
Mitglied HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Lötscher Remigius
Mitglied HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Löw Christine
Mitglied HEV Muttenz
Löw Hans
Mitglied HEV Muttenz
Marti Patrick
Marti Roman
Matter Yves
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Meier Markus
Landrat und Präsident HEV Gelterkinden & Umgebung
Mensch Verena
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Meyer Stefan
Landrat
Mühleisen Beda
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Müller Adrian
Präsident HEV Therwil - Ettingen - Biel - Benken
Müller Anica
Müller Hanspeter
Mitglied HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Müller-Müller Hedy
Mitglied HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Nüssli Bruno
Präsident HEV Allschwil
Oppliger Sven
Vorstand HEV BL, Präs. HEV Binningen-Bottmingen-Oberwil
Pfister Roger
Philipp Alexandre
Vorstand HEV Baselland
Pilotti Patrick
Mitglied HEV Muttenz
Prosdocimo Nicolai
Mitglied HEV Münchenstein
Riebli Peter
Landrat
Riegger Gregor
Mitglied HEV Münchenstein
Ringgenberg Hans-Jürgen
e.Landrat
Röösli Christian
Vizepräsident SVIT beider Basel
Sacher Bruno
Sacher Verena
Schachenmann Daniel
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Schachenmann Esther
Hausfrau
Scherrer Marc
Landrat und Stv. Direktor Wirtschaftskammer
Schinzel Marc
Landrat
Schlenker Felix
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Schmid Andrea
Vorstandsmitglied SVIT beider Basel
Schmid Monika
Mitglied HEV Allschwil-Schönenbuch
Schäfli Patrick
e. Landrat SVP BL
Schär Andreas
Seggisser Ruth
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Seppi Sandro
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Sibold Christian
Sieber Daniel
Präsident HEV Laufen und Umgebung
Streit Erwin
Mitglied HEV Münchenstein
Stückelberger Balz
Vizepräsident FDP Baselland
Thommen Irène
Thommen Urs
Tresch Haejeong Kang
Tresch Rochus
Mitglied HEV Arlesheim
Trestyen Stefan
Mitglied HEV Reinach
Trüssel Andi
Landrat
Vorpe Daniela
Vorstand HEV Reinach
Vögtli Franz
Vögtli Vreni
Mitglied HEV Birsfelden
Weber Andreas
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Weber Marliese
Mitglied HEV Liestal und Umgebung
Wenger Jud Beatrix
Mitglied HEV Reinach
Wenger Paul
Mitglied HEV Reinach
Wolf Alice
Wolf Roger
Mitglied HEV Muttenz
Zurbrügg Beatrice
Mitglied HEV Laufen und Umgebung
Zwemmer Anthony
Mitglied HEV Reinach
Zürcher Pia
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